Datenschutzerklärung Internetseite

Datenschutzerklärung für die Webseiten der Gerichte des Landes Brandenburg

Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche personenbezogenen Daten auf diesen Webseiten erfasst werden. Den Schutz Ihrer Daten nehmen wir sehr ernst und behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften.

1. Verantwortliche Stelle für die Datenerhebung und Ansprechpartner für Fragen des Datenschutzes

a) Verantwortliche Stelle Die verantwortliche Stelle ist die Präsidentin/der Präsident bzw. die Direktorin/der Direktor des Gerichts. Die Kontaktdaten entnehmen Sie bitte der Kontaktadresse des Internetauftritts.

b) Ihr Ansprechpartner bei Fragen zum Datenschutzrecht Bei daten­schutzrechtlichen Fragen können Sie sich auch an die/den behördliche/n Datenschutzbeauftragte/n wenden. Sie erreichen sie/ihn unter den Kontaktdaten zu a). Ferner ist eine E-Mail-Adresse eingerichtet. Sie lautet:

Datenschutzbeauftragter@<gericht>.brandenburg.de

Die genaue Bezeichnung für <gericht> entnehmen Sie bitte ebenfalls den Kontaktdaten zu a). (Beispiel: Datenschutzbeauftragter@agp.brandenburg.de für das Amtsgericht Potsdam). Diese Person ist ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zu­ständig. Sie kann Ihnen keinerlei Auskunft zu Gerichtsverfahren geben und keine Rechtsberatung erteilen.

2. Folgende Daten werden verarbeitet

Zugriffsdaten und Erstellung von Server-Logfiles

Es werden Daten über Zugriffe auf die Seiten der Internet-Angebote der Gerichte des Landes Brandenburg erhoben und als Server-Logfiles gespeichert. Folgende Daten werden so protokolliert:

  • besuchte Website
  • Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
  • Menge der gesendeten Daten in Byte
  • Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
  • verwendeter Browser
  • verwendetes Betriebssystem
  • verwendete Suchmaschine und Suchbegriffe, wenn diese von der Suchmaschine übermittelt werden

Diese Daten sind nicht personenbezogen. Es ist also nicht nachvollziehbar, welcher Nutzer oder welche Nutzerin Daten abgerufen hat. Nicht gespeichert wird die IP-Adresse des  Rechners. Daher können keine personenbezogenen Nutzungsprofile erstellt werden. Die erhobenen Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen und zur Verbesserung der Internet-Angebote der Gerichte des Landes Brandenburg. Es bleibt vorbehalten, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.

Cookies

Auf unserem Internet-Angebot werden keine Cookies oder andere Techniken eingesetzt, die dazu dienen können, das Zugriffsverhalten der Nutzenden nachvollziehen zu können.

AWStats

Wir nutzen die Webanalyse-Software AWStats zur grafischen Aufbereitung der Zugriffsdaten unserer Server-Logfiles. Hierdurch werden keine personenbezogenen Daten erhoben.

3. Umgang mit personenbezogenen Daten bei Übermittlung

Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, mit denen Ihre Person bestimmt werden kann und die zu Ihnen zurückverfolgt werden können – also beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer.

Wenn Sie mit uns durch die angebotenen Kontaktmöglichkeiten Verbindung aufnehmen, speichern wir Ihre Angaben für die weitere Bearbeitung. Wir erheben und nutzen Ihre personenbezogenen Daten nur dann, wenn dies im gesetzlichen Rahmen erlaubt ist oder Sie in die Datenerhebung einwilligen. Der Übermittlungsweg per E-Mail kann ausschließlich dazu dienen, nicht formbedürftige Mitteilungen zu übersenden. In Rechtssachen können daher auf diesem Wege insbesondere keine Schriftsätze, Mitteilungen oder sonstige Einsendungen zu Verfahren übersandt werden, die anhängig sind oder anhängig gemacht werden sollen.

Hinsichtlich der

  • Dauer der Speicherung
  • Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
  • Auskunft, Berichtigung und Löschung
  • Beschwerdemöglichkeit

wird auf den

  • Datenschutzhinweis nach Art. 13, 14 DSGVO und
  • die Datenverarbeitung im Straf- und Bußgeldverfahren

verwiesen.

4. Links zu Webseiten anderer Anbieter

Die Brandenburger Justiz übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte fremder Internetseiten, auf die per Link verwiesen wird. Eine kontinuierliche Prüfung der von anderen veröffentlichten Internetseiten ist weder beabsichtigt noch möglich. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten und machen uns ihre Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Seite angebrachten Links zu fremden Seiten.

5. Haftungsausschluss

Trotz sorgfältiger Auswahl auf unseren Seiten angebotenen Informationen kann keine Gewähr für deren Richtigkeit übernommen werden. Rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind daher unverbindlich. Der Herausgeber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Eine Rechtsberatung findet nicht statt. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Herausgebers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden nachgewiesen werden kann. Der Herausgeber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

6. Technische Umsetzung

Der Webserver für den Betrieb der Webseite wird technisch durch den zentralen IT-Dienstleister für die Landesverwaltung Brandenburg betrieben. Diesen erreichen Sie wie folgt:

Brandenburgischer IT-Dienstleister
Steinstraße 104-106
14480 Potsdam
Telefon: +49 (0)331-39-0
Telefax: +49 (0)331-39-9099
E-Mail: poststelle@zit-bb.brandenburg.de

7. Aufsichtsbehörde

Bei Fragen und Beschwerden können Sie sich auch an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz
und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Dagmar Hartge
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Deutschland

Telefon: +49 33203 356-0
Telefax: +49 33203 356-49

E-Mail:poststelle@lda.brandenburg.de
Internet: www.lda.brandenburg.de

Downloads
Letzte Aktualisierung: 19.07.2018